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Donnerstag, 16. Januar 2020

„Mehr Schatten als Licht“

CDU zum Verkehrskonzept: Radwege ja, aber Ausfallstraßen nicht zurückbauen

Radwegenetz muss mit Augenmaß ausgebaut werden. (Foto: Lange)

„Einige passable Ansätze, aber mehr Schatten als Licht“: Differenziert bewertet der Fraktionsvorsitzende der CDU, Ralf Nettelstroth, die Vorschläge der Strategiegruppe Radverkehr, die jetzt in der Öffentlichkeit bekannt geworden sind. Das Radwegenetz müsse auch nach Auffassung der CDU ausgebaut werden, allerdings mit Augenmaß und nicht, wie zum Teil vorgeschlagen, weit über die geforderten Mindestnormen heraus.

Kritik übt Nettelstroth an dem geplanten Rückbau von Ausfallstraßen. Etliche der Vorschläge beträfen die Stadtbezirke und müssten dort bewertet werden.

257 Einzelmaßnahmen mit Kosten in Höhe von insgesamt 66 Millionen Euro sind im Bielefelder Radverkehrskonzept aufgelistet, über das Paprika und Vertreter einzelner Verbände bislang hinter verschlossenen Türen beraten haben. CDU und FDP waren Mitte vorigen Jahres aus der Gruppe ausgestiegen, weil, so die Begründung, man sich nicht vereinnahmen lassen wolle für ein Konzept, hinter dem man nicht stehe.

Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner sieht „durchaus gute Anregungen“ in dem Papier der Strategiegruppe, die CDU stehe aber Plänen ablehnend gegenüber, die Ausfallstraßen zurückzubauen:

„Beispiel Artur-Ladebeck-Straße. Die Leistungsfähigkeit dieser Hauptverkehrsader aus dem Süden in die Innenstadt muss für den Kfz-Verkehr unbedingt erhalten bleiben. Wir sind dagegen, künftig für Autos nur noch je eine Fahrspur zur Verfügung zu stellen und stattdessen überbreite Radwege anzulegen. Folge: Pendler, Handwerker und Konsumenten, die mit dem Auto in die City kommen wollen, stehen im Endlosstau. Rettungswagen bleiben stecken.“

Ralf Nettelstroth betont, dass die angestrebte und notwendige Verkehrswende nur möglich sei mit einem Konzept für die gesamte Stadt und einer vernünftigen Vernetzung aller Verkehrsformen – Autos, Bus und Bahn, Radler, Fußgänger. Das habe die CDU immer wieder gefordert, sei aber bei Paprika auf Granit gestoßen.

Nettelstroth: „Wir sollten die Probleme im Konsens lösen und nicht im Konflikt. Dazu sind wir bereit. Die Entscheidungen, die jetzt getroffen werden, gelten schließlich für Jahrzehnte.“


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